Archiv der Kategorie 'Presse'

Presse zur nhow-Demo

Videobericht des Forum für Nichtarbeit

Vorpresse:
Indymedia 26.11.: Protest im nhow-Luxushotel
Taz 25.11.: Protest gegen Hotelneubau am Osthafen – Ein neues Symbol der Mediaspree-Gegner
Berliner Morgenpost 24.11.: Multimedia-Lounge und Blubber-Lampen-Tresen
Berliner Zeitung 22.11.: Zimmer frei im Osthafen – die Piraten wollen einziehen

Übrigens: Uwe Rada (taz) liegt falsch damit, dass es einen Bebauungsplan für den Osthafen gebe. Dieser befindet sich zwar seit Jahren in Aufstellung, es kam aber noch nicht einmal zur formellen Bürger_innenbeteiligung. Alle Osthafen-Neubauten sind nach §34 des Baugesetzbuches zugelassen worden, jenem Paragrafen, der zuständig ist, wenn keine gültige Bauleitplanung vorliegt. Dann entscheidet einzig und allein, ob sich ein Bauprojekt nach Art und Maß der Nutzung in die Umgebung einfüge.
Und außerdem ist Carsten Joost nicht Pressesprecher von Mediaspree versenken!.

Jesses Maria!

Noch mehr Hotelzimmer, noch mehr Büroflächen, noch mehr Luxuswohnungen

Die AG Spreeufer im Initiativkreis Mediaspree versenken! hat sie jetzt öffentlich gemacht: Die Pläne (pdf) für das Spreeufergrundstück, auf dem in einem Flach jetzt noch der Club „Maria am Ostbahnhof“ tausende Leute zu Konzerten und Partys lockt. Das Grundstück ist vom Berliner Liegenschaftsfonds privatisiert und an die Ludger Inholte Projektentwicklung verkauft worden, und die wollen es so richtig vollknallen mit allem, was sie meinen am Markt profitabel verscheuern zu können: Hotel, Büros, Luxuswohnungen.

Wir protestieren gegen das Vorhaben der Ludger Inholte Projektentwicklung GmbH aus Hamburg, das kulturell genutzte Spree-Grundstück an der Schillingbrücke sinnlos zu verbauen.
Die Planung verstößt mehrfach gegen den Bürgerentscheid. Statt einem Uferabstand von mindestens 50 Metern sind nur 12-22 Meter vorgesehen. Auch die Bauhöhe verstößt mit 26,30 bis 30 Metern gegen den Bürgerentscheid – das sind ein bis zwei Geschosse zuviel. Dazu kommt die sterile Langeweile, die geplant ist. Luxuslofts mit eingezäunten Vorgärten werden das neue Bild des Spreeufers abgeben – öffentliche Nutzungen: Null. Dann sollen gleich zwei Hotels auf einen Haufen gebaut werden (auf dem Nachbargrundstück ist ebenfalls eins geplant). Ein Büroblock rundet die „visionäre“ Nutzung des Spreeufers ab. Dafür werden der beliebte Club „Maria und Josef“ und das Gasag-Gebäude abgerissen.

…soweit die AG Spreeufer zu den Bauplänen. Und es reicht den Immobilienentwicklern offensichtlich nicht, auf maximalen Profit zu setzen und den demokratischen Willen des BürgerInnenentscheids „Spreeufer für alle“ vollkommen zu missachten, nein, es muss auch noch biedere Ödnis sein, mit der die Spreeufer zubetoniert werden. Naja, kein Wunder, wenn mensch sich anschaut, welche tollen Referenzprojekte die L.I.P. auf ihrer Internetseite zur Schau stellt…

Die Taz meldet nun, unser aller Bürgermeister Klaus Wowereit habe sich zu Referenden über Großprojekte bekannt: Erneut eine hinterhältige Showeinlage also, mit der sich der rot-rote Senat in der Öffentlichkeit zu rühmen versucht, während er gleichzeitig völlig gegenteilig handelt: Denn nach dem Bürgerentscheid gegen Mediaspree dürfte ein Bau wie auf dem Maria-Gelände gar nicht zugelassen werden, der Senat drückte jedoch mit aller Macht durch, dass das Referendum keinen spürbaren Einfluss haben solle.

Proteste gegen Aufwertung sind soziale Kämpfe

Einige bemerkenswerte Gedanken und Thesen wirft der überaus lesenswerte Artikel „Die Produktdesigner“ von Christoph Spehr im Freitag vom 2. September auf: Die Proteste gegen städtische Aufwertungsprojekte seien nicht spießig, sondern enthielten Ansätze neuer sozialer Kämpfe. Neben Proteste gegen Stuttgart21 und Hamburger Wachstumsprojekte bezieht sich Spehr ausdrücklich auch auf Mediaspree versenken. (Alle Zitate sind aus dem Artikel.)

Die Forderung der Recht-auf-Stadt-Bewegung ist simpel: Jeder Mensch soll dort wohnen bleiben können, wo er wohnt, und wie ihr Viertel baulich verändert wird, darüber sollen die Anwohner entscheiden. Das ist natürlich eine ungeheure Provokation, weil doch die Stadt nicht den Menschen gehört, die in ihr leben, sondern den Eigentümern – den Investment-Konsortien, den Konzernen, den Baugesellschaften und nicht zuletzt den Politikern, die ihre Haushalte sanieren und sich bei Investoren beliebt machen wollen.

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O2-Halle ganz klein, Protest ganz groß

Gestern hatten wir eine sehr nett gelaufene Demo gegen die doofe O2-Halle. Hat allen viel Spaß gemacht, es wurden richtig viel Parolen gerufen, auch allerhand neue waren dabei. Und am Ende gab es noch eine großartige Geburtstagszeremonie für die Halle: Erst ein Ständchen mit Luftschlangen udn Konfetti, dann wurde die Halle kurzerhand zerstört und dann auch noch angezündet. Sie brannt ab bis auf die Grundmauern – also unser Pappmodell jedenfalls.

Von diesen hochdramatischen Minuten waren noch keine Fotos im Netz zu finden, aber von der Tageslicht-Demostrecke schon: Bei PM-Cheung nämlich. Bei Indymedia gibt es einen kleinen Artikel zur Demo, bei der Taz auch einen.

Morgen sind wir wieder mit allerlei schicken Soli-T-Shirts auf dem Reiche-Kiezfest zu finden. Die Einnahmen dienen der Unterstützung bei Repressionskosten, die nach den Polizeiübergriffen am Mediaspree entern!-Aktionstag am 5. Juni anfallen.

Großdemonstration!!!

..schreibt jedenfalls heute das Neue Deutschland über die O2-World-Demo, im Rahmen eines Berichts über die Camp-Platz-Suche des Intersquat-Festivals. Naja, und was im ND steht, ist auf jeden Fall wahr, das weiß mensch ja aus der langen Geschichte dieser Zeitung ;-)

Da sind wir ja mal gespannt heute abend auf die strömenden Massen…

PS: Die Intersquatties melden neue Hoffnung nach der Besetzung – nicht etwa eines Geländes – des Büros von Franz Schulz, Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg.

PPS: Die O2-Halle soll für Freitag abend ausverkauft sein. Das Eishockey-Spiel zwischen den Berliner Eisbären und den Hannover Scorpions beginnt um 19:30 Uhr. Ein Spiel dauert inklusive der Pausen und Unterbrechungen etwa zwei bis zweieinhalb Stunden.

„Ist das Projekt Mediaspree also gestoppt?“

Die Zitty nimmt die Megaspree-Parade und das ungwöhnlich große/breite/vielfältige Bündnis, das den tanzenden Sternmarsch auf die Beine gestellt hat, zum Anlass, eine neue APO herbeizuschreiben. Sie stellt einige bedrohte Kulturprojekte vor, die größerenteils bei Megaspree mit aktiv sind. Und interviewt den Pressestar-Evergreen C. J. als Vertreter von Mediaspree versenken:

Ist das Projekt Mediaspree also gestoppt?
Momentan sieht es glücklicherweise so aus, als wolle niemand, der an der Spree eine Baugenehmigung hat, hier den ersten Spatenstich machen nach dem Bürgerentscheid für freie Ufer. Nur der Senat meint, das Maria-Grundstück verkaufen zu müssen, um einen gegen den Bürgerwillen durchgedrückten Bebauungsplan umzusetzen. Wir hoffen, dass im Osthafen die Öffentlichkeit im gesetzlichen Rahmen informiert und beteiligt wird, bevor irgendwas weitergeht. Das Bauen ohne Bürgerbeteiligung in Berlin muss endlich aufhören.

Das ist lustig. Begonnene Bauarbeiten seit dem Bürgerentscheid: nhow-Hotel, Labels 2, HochTief-Zentrale, Abriss der Kühlhäuser der Eisfabrik. Mehrere Bauvorhaben (z.B. am Postbahnhof) sollen wegen der Finanzkrise gescheitert sein, ganz unabhängig vom Bürger_innenentscheid. Die Riesenbaugruppe „Oberbaumkiez“ scheiterte an unzureichender Nachfrage. Nun wurde ein weiteres HochTief-Bürogebäude angekündigt, angeblicher Baubeginn: 1. Quartal 2011. Weiterhin warten die Großbaugruppe „Spreefeld“ und das Carloft-Projekt am Treptower Ufer auf den Startschuss, Stefan Sihler träumt von einem Labels 3 im Osthafen und der Käufer der Seifenfabrik könnte bald mit einem Plan auf der Matte stehen.

Leute, Mediaspree läuft weiter, auch ganz ohne Marketingverein. Weder Bezirk, Senat noch Presselandschaft, geschweige denn ein auf dem Papier beschlossener Bürger_innenentscheid hält da Investoren zurück. Wenn die Nachfrage stimmt, wird auch gebaut – so sieht’s aus. Um das zu verhindern braucht es mehr als die immergleiche Beteuerung, es stehe bestens um ein Spreeufer für alle, und Mediaspree versenken habe alles im Griff. So wird Bewegung getötet statt angeregt! (fassungslos sei…)

Die selbstverständliche Willkür der Grundstücks-Fürsten

Der RBB hat einen Dokumentarfilm über die Folgen der Privatisierung von See- und Flussufern gemacht. Darin kommt auch Mediaspree versenken! zu Wort. Auffällig ist, dass das Privateigentum der völligen Willkür Tür und Tor öffnet und die Interessen der allgemeinen Bevölkerung ausgesperrt werden. Das riecht nicht von ungefähr nach Monarchie im kleinen Maßstab, nach autoritären Grundstücks-Fürsten, die ihre Macht und ihre Privilegien spüren wollen. Deutlich wird auch, dass die Privatisierungspolitik weiter geht, ob nun bei den Brandenburger Seen, die vom Bund weiterhin privatisiert werden sollen, oder bei den Berliner Spreeufern, die ebenfalls ungebremst verscherbelt werden.

Wenig übrig hat die Dokumentation leider für das soziale Verhältnis zwischen Eigentümern und Ausgesperrten – dass es nämlich um eine Verteilung von Reichtum geht, und um die Aneignung gesellschaftlichen Reichtums in der Hand einiger weniger, die über Kapital verfügen. Ein schönes kleines Gegenbeispiel ist jener Herr, der direkt an der Spree auf dem freien Grundstück an der Michaelbrücke mit seinem Bauwagen lebt. Nicht, weil er Eigentümer ist, sondern weil er das brach liegende Grundstück nach seinen eigenen Bedürfnissen nutzt.

Zoff um See und Spree

Stadtklima retten – Mediaspree versenken

Angesichts der überaus heißen Sommertage knöpft sich die Taz das Thema Klimawandel und Stadtklima vor. Der Klimawandel wird voraussichtlich zu einer deutlich erhöhten Temperatur in Großstädten führen, auch in Berlin. Gerade im Sommer können heiße Tage dann unerträglich werden. Dieses Problem wird noch durch die Stadtentwicklungspolitik des Senats verschärft, Freiräume in Innenstadtnähe aus Profitgründen zuzubauen.

Diese Freiräume werden aber nicht nur gebraucht, damit die Anwohner_innen wohl fühlen und dort nach Lust und Laune austoben können, sondern auch um der Stadt im Hochsommer Abkühlung zu ermöglichen. So ist gerade die Spree eine wichtige Kaltluftschneise, die nachts kühle Frischluft in die Stadt hinein bringt. Durch die Bebauung der Spreeufer geht diese Wirkung aber verloren.

Ein „Stadtentwicklungsplan Klima“, den Junge-Reyers Senatsverwaltung seit Jahren ankündigt, wird aber offenbar nicht vorangetrieben. Vielleicht, weil eine ernstgemeinte Umsetzung den Verzicht auf heißgeliebte Investorenpläne bedeutete?

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Aktionstag in bewegten Bildern

Mittlerweile wurden die zahlreichen Videoaufnahmen, gefilmt während des Mediaspree entern!-Aktionstages, zu ansehnlichen Filomchen zurecht geschnippelt und nach und nach im Internet veröffentlicht. Hier sind einige von ihnen:

Das Forum der Nichtarbeit war gleich auf beiden Demos, in Friedrichshain und in Kreuzberg dabei und liefert daher auch gleich zwei Filmchen ab:


Friedrichshainer Demo vom Boxhagener Platz zur Oberbaumbrücke


Kreuzberger Demo vom Kottbusser Tor zur Oberbaumbrücke & was danach kam

Auch KanalB war mit dabei und hat dieses Filmchen zusammengestellt, das nach den Demos mit dem Konzert von Herzkasper einsetzt:

Außerdem gibt es hier und hier einen kurze Eindrücke vom Feiern auf der geenterten Cuvry-Brache und dann noch den einen oder anderen Schnippsel zum Polizeiübergriff in der Bödickerstraße. Mensch kann recht gut erkennen, wie einzelne Cops völlig freidrehen und wahllos auf Leute einschlagen.

Freitag: Kundgebung gegen Seifenfabrik-Privatisierung

UPDATE: Jetzt schreibt sogar schon der Tagesspiegel über die Versteigerung der Seifenfabrik, und Indymedia auch.

Am Freitag (18. Juni) soll das Grundstück der Seifenfabrik, Köpenicker Straße 50-52, privatisiert werden. Es ist zur Zeit noch im Eigentum der GESA, einer bundeseigenen Liegenschaftsgesellschaft. Wir protestieren gegen die anhaltende Privatisierung am Spreeufer!

Ab 13:30 Uhr wird es daher vor dem abba Hotel in der Lietzenburger Straße 89, wo die Auktion stattfinden soll, eine Protestkundgebung geben. Die Versteigerung beginnt um 14 Uhr, daher wollen wir vorher den Interessenten noch unseren Protest auf den Weg mitgeben und sie davon überzeugen, dass sie besser die Finger vom Spreeufer lassen.

Flugblatt als PDF (1,1 MB)